Parteienlandschaft in Deutschland

Die Parteien-Landschaft in Deutschland scheint zwar, wenn man die Namen der verschiedenen Parteien in Nachschlagewerken oder auch auf Wahlplakaten liest, sehr vielfältig zu sein. Doch letztlich sind es nicht viel mehr als Vertreter weniger Parteien, die den Bundestag repräsentieren. In den Kommunen und Ländern sind es etwas mehr. Aber letztlich sind es immer die CDU/CSU, die SPD, die Grünen/Bündnis Neunzig, die FDP die Linke, die hier zwischen Regierungspartei und Opposition pendeln. Bündnis Neunzig ist ein Teil der Grünen, der aus nach der Vereinigung aus der DDR kam, aber leider kaum noch eigenes Profil zeigt und spezifische Fragen der neuen Bundesländer kaum noch einbringt. Der Unabhängige Frauenverband ist dabei völlig untergegangen. Die FDP scheint zunehmend an Autorität zu verlieren. Die NPD pendelt; in einigen Ländern und Kommunen ist sie im Parlament vertreten, in anderen nicht. Aber die Piraten Partei, die noch nicht einmal in allen Landeren eine Vertretung hat, hat es mit 8,9 Prozent der gesamten Stimmen geschafft, in das Landesparlament Berlin zu kommen. Dabei. hatte sie insgesamt frischen Wind in eine halbwegs verkrustete Parteienlandschaft, zumal sie endlich das einfordern, was in Deutschland in letzter Zeit zunehmend weniger praktiziert wurde - die Volksabstimmung bei allen wichtigen Fragen, die das Volk stark berühren. Die Linke hat sich jüngst ein gutes eigenes Programm gegeben. Sie fordert, Schluss mit den Bankenrettungspaketen zu machen und die Verstaatlichung der großen Banken. Außerdem ist die Linke die einzige Partei im Bundestag, die konsequent gegen jeden Krieg auftritt. Unklar ist, warum die Parteien unbedingt die Fünf- Prozent-Hürde überspringen müssen, um in das Parlament zu kommen. Es gibt dazu im Grundgesetz, das eher die Vielfalt der Parteienlandschaft hervorhebt, keine Aussage, die das begründen würde. Im Gegenteil, hier wird die Vielfalt der Parteienlandschaft besonders betont. . Unklar ist auch, warum die CDU/CSU immer als eine geschlossene Partei bei Wahlen antritt, obwohl ihre Mitglieder doch zunehmend mehr divergierende Auffassungen zu haben scheinen, was die jüngste Auseinandersetzung um den EFSF deutlich widerspiegelt.. Nicht klar ist auch, warum Parteien heute zunehmend ein-mütig abstimmen sollen, obwohl die gewählten Vertreter doch nur sich und ihrem Gewissen gegenüber verpflichtet sind, wie es in derer Verfassung deutlich heißt. Bei der letzten Abstimmung über den EFSF wurde bei der CDU/CSU sogar vorher geprobt, ob jemand gegen das ist, was die Parteispitze vorgab, wie die Ächtung des Bundestagsmitglieds Wolfgang Bosbach deutlich zeigt.